Arbeitnehmererfinderrecht

Schätzungen zufolge machen Arbeitnehmer in abhängigen Arbeits-verhältnissen 80 - 90 % aller angemeldeten Erfindungen. Für Unternehmer ebenso wie für angestellte Erfinder ist dieses Rechtsgebiet daher von enormer Bedeutung. Das Arbeitnehmererfinderrecht erfordert, wie jeder Streit um einen technischen Sachverhalt, nicht nur die rechtlich präzise Einordnung der gegenseitigen Verpflichtungen und Ansprüche, sondern auch die Durchdringung des technischen Sachverhalts und dessen patentrechtliche Einordnung. Unseren Mandanten kommt dabei zugute, dass wir nicht nur Spezialisten im Bereich Patentrecht sind, sondern umfassender beraten und entsprechend auch auf Expertise im Arbeitsrecht zurückgreifen können.


Wir beraten und vertreten Arbeitgeber und - soweit keine Interessenkollisionen bestehen - auch Arbeitnehmer bei der außergerichtlichen Regelung von Vergütungsansprüchen, im Einigungsverfahren vor der Schiedsstelle des deutschen Patent- und Markenamtes und im Rechtsstreit vor ordentlichen Gerichten.


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